EU FORBIZ – Creating better business environment

Projektziel

Über den Zeitraum von drei Jahren wird das Projekt EU FORBIZ – Creating better business environment das ukrainische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel in der Neuausrichtung seiner KMU-Politik und der entsprechenden Regulierung unterstützen.

Das übergeordnete Ziel ist es, zu nachhaltigem und inklusivem Wirtschaftswachstum in der Ukraine beizutragen. So sollen Beschäftigungsmöglichkeiten, regionaler Wohlstand und der nationale Zusammenhalt gefördert werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, formuliert das Projekt drei konkrete Vorhaben:

 

  1. Unterstützung von Deregulierungsvorhaben und ihrer Implementierung durch die ukrainische Regierung und Verwaltung auf allen relevanten Ebenen, mit einem besonderen Fokus auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Schwerpunktbereichen der Wirtschaft.
  2. Stärkung der Kapazitäten der ukrainischen Verwaltung auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene sowie der betroffenen Interessengruppen, um die Implementierung effektiver Wirtschaftsentwicklungsmaßnahmen mit spezifischem Fokus auf KMU zu gewährleisten
  3. Verbesserung des Zugangs zu Informationen für ukrainische KMU

 

Umsetzung

  • Auf der nationalen Ebene wird technische Unterstützung und Politikberatung zur Deregulierung und zu nationalen und regionalen Wirtschaftsentwicklungsstrategien angeboten.
  • Auf der regionalen Ebene wird durch das Projekt Unternehmensberatung und Trainings über ein Netzwerk von Business Support Centers bereitgestellt. Der Zugang zu Finanzierung wird über komplementäre EU-finanzierte Maßnahmen erleichtert, zum Beispiel über das NIF/EIB Guarantee Facility: Die Einrichtung wird lokale kommerzielle Banken mit einem effektiven Risiko-Management-Tool ausstatten. So soll ihre Kapazität zur Finanzierung von KMU Vorhaben erhöht werden. Diese Projektkomponente wird durch die EBRD implementiert.

 

Erwartete Projektergebnisse

  • Ein konsolidierter Bestand an Rechtsnormen bezüglich der folgenden Schlüsselsektoren: Bau, Lebensmittel, IT, Außenhandel, Verkauf, Elektrizität und weitere Versorgungsleistungen wie Wasser, Abwasser, Wärme, und eine horizontale Reform der Marktaufsicht
  • Eine transparente und gut dokumentierte Überprüfung von jeder Gesetzesnorm mit Unternehmensbezug, mit einer klaren und standardisierten Beurteilung in Bezug auf ihre Gesetzlichkeit, ihre Notwendigkeit und ihre Geschäftsfreundlichkeit inklusive Korruptionsanfälligkeitskomponente. Alle Gesetztesnormen die in Bezug auf diese Kriterien als negativ zu beurteilen sind, werden entweder simplifiziert oder gänzlich abgeschafft.
  • Ukrainische KMU, ihre Verbände und die relevanten Think Tanks werden in ihren Bemühungen zur Etablierung und Aufrechterhaltung des effizienten Dialogs mit nationalen, regionalen und kommunalen Behörden unterstützt. Das Konzept der selbst regulierten Organisationen wird gefördert und auf allen Verwaltungsebenen und innerhalb der Industrie unterstützt.
  • Verbesserte und nachhaltige Informationsdienstleistungen sind für ukrainische KMU über ein breit vermarktetes und benutzerfreundliches Web-Portal leicht zugänglich, das nationale und internationale Informationen zu Gesetzen und Märkten bereit stellt.

Das Projektteam in Kyiv, Ukraine wird durch die GFA Consulting Group geleitet. Berlin Economics unterstützt das Team mit einem großen Netzwerk deutscher, internationaler und ukrainischer Experten.

 

Hintergrund

Von der globalen Wirtschaftskrise 2008 wurde die Ukraine besonders stark getroffen. Die anschließende Erholung verlief nur langsam und kam 2013 praktisch zum Stillstand. Die wirtschaftliche Situation verschlechterte sich 2014 noch einmal dramatisch aufgrund der politischen Situation. Insbesondere das Finanzsystem, Außenhandel, Industrieproduktion und die Infrastruktur des Landes sind davon stark betroffen.

Der starke Einbruch der gesamten Wirtschaftsleistung zeigte sich besonders 2015. Die Verbraucherinflation stieg auf 46% an, dem höchsten Level seit 1996. Seitdem sieht der Internationale Währungsfonds (IWF) eine langsame Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage. Die wirtschaftliche Krise, mitsamt der mit ihr verbundenen Risiken, bietet jedoch auch die Chance für grundlegende Reformen.

Ein robuster KMU-Sektor kann viel zur wirtschaftlichen Erholung des Landes beitragen. Sein Anteil am BIP ist mit 12% eher klein, insbesondere wenn die hohe Anzahl registrierter KMU berücksichtigt wird. KMU sind besonders in den fünf größten Städten konzentriert, erheblicher Spielraum in der KMU-Förderung besteht also in den ländlichen Regionen.

Maßnahmen der Regierung zur KMU-Förderung waren bislang meist ineffektiv oder sogar hinderlich für die Entwicklung von dynamischem Kleinunternehmertum. In der jüngeren Zeit gab es einige Initiativen zur Verbesserung der Situation. Ein neues Gesetz zur Entwicklung und staatlicher Unterstützung für KMU trat zum 01. Januar 2013 in Kraft. Das Gesetz definiert KMU sehr ähnlich zur EU und erläutert die Hauptfaktoren der staatlichen Politik zur KMU Förderung.

Seit dem Regierungswechsel im Oktober 2014 gibt es nun einen breiten Konsens über die Dringlichkeit von weitreichenden Reformen von Regeln und Regulierungen der Geschäftstätigkeit in der Ukraine. Die Förderung von Innovation und Diversifizierung und die Unterstützung von KMU werden nun als Grundpfeiler für eine nachhaltige Wirtschaftsstruktur angesehen. 

Wichtige Auslöser für diese neuen Entwicklungen sind die wirtschaftliche Umorientierung hin zur EU und der Start der Implementierung des DCFTA zum 01. Januar 2016. Es beinhaltet eine umfassende Reformagenda bezüglich Außenhandel und Verbesserung des Investitionsklimas. Ein freundlicheres Geschäftsklima für alle stellt langfristig besonders kleine und mittlere Unternehmen besser – und wäre ein wichtiger Meilenstein in der Entwicklung des Landes.

Vor diesem Hintergrund wurde das EU-Programm EU FORBIZ – Creating better business environment entwickelt, um das Entstehen und die Entwicklung von KMU in den Regionen zu unterstützen und zum Relaunch der ukrainischen Wirtschaft beizutragen. So sollen Wachstum und Beschäftigungsmöglichkeiten verbessert werden.