EU-Unterstützung zur Wiederbelebung der Wirtschaft (SURE) – Schaffung besserer Rahmenbedingungen für Unternehmen (FORBIZ) – Ukraine

Auftraggeber: EU

Zeitraum: 2016 – 2021

forbiz.org.ua

Das Projekt unterstützt nachhaltiges und integratives Wirtschaftswachstum in der Ukraine, indem Beschäftigungsmöglichkeiten verbessert werden.

  • Unterstützung der Deregulierungspolitik und der damit verbundenen Maßnahmen mit besonderem Schwerpunkt auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in wichtigen Wirtschaftssektoren
  • Unterstützung der Behörden bei der Angleichung an EU-Standards im Bereich der Unternehmensregulierung, Beratung der jeweiligen Institutionen bei der Harmonisierung des nationalen Rechtsrahmens mit dem EU acquis
  • Stärkung der Kapazitäten der nationalen, regionalen und lokalen Behörden und anderer Interessengruppen zur Umsetzung einer wirksamen Politik zur Wirtschaftsförderung mit besonderem Schwerpunkt auf KMU

Das Projekt hat die Konsolidierung der bestehenden Rechtsnormen zum Ziel. Unternehmen und Bürger betreffende Rechtnormen werden einer transparenten Prüfung unterzogen. Dabei wird auf Grundlage vorab definierter Kriterien untersucht, ob eine jeweilige Norm rechtmäßig und in ihrem Bestehen notwendig ist. Weitere Kriterien sind der Beitrag einer Rechtsnorm zum Geschäftsklima und ihre Anfälligkeit für Korruption. Die Umsetzung dieses Projektbereichs erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Better Regulation Delivery Office (BRDO).

Zusätzlich werden KMU, ihre Wirtschaftsverbände sowie relevante Think Tanks dabei unterstützt, einen effizienten Dialog mit nationalen, regionalen und lokalen Behörden zu führen. Das Konzept sich selbst regulierender Organisationen wird auf allen Ebenen unterstützt, wozu unter anderem die Entwicklung eines entsprechenden Regulierungsrahmens gehört.

Berlin Economics führt das Projekt gemeinsam mit GFA (Federführende) und GIZ International durch.